Archiv vom Juni, 2011:
Lichtgeschwindigkeit 633 HERTA MÜLLER ALS ATEMSCHAUKEL

Lichtgeschwindigkeit 633 HERTA MÜLLER ALS ATEMSCHAUKEL undKommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, im asz Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, am Freitag, 19. November 2010, mit NEUE SINNLICHKEIT 61 Blätter für Kunst und Kultur (Nov. 2010), Jüdische Allgemeine Wochenzeitung vom 18. November 2010 titelt: „Die große Blockade. Nahost Irans Streben nach Atomwaffen. Sowie Interview mit Greg Schneider: „Eine kriminelle Bande. Unterschlagungen der Jewish Claims Conference. .. 17 beteiligte Personen..”Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Donnerstag, 18. November 2010, HERTA MÜLLER: ATEMSCHAUKEL — Roman 2009, wikipedia.de, BBC.co.uk, DLF, CCC.de, bild.de, heise.de, NDR-Info, Piratenthema hier: Ankündigung eines außerordentlichen Parteitags der PIRATENPartei Deutschland in CHEMNITZ am kommenden Wochenende. Die FAZ vom 17. November 2010 hat auf Seite 10 einen großen Ankündigungsartikel von Katharina Wagner: „ In Deckung gegangen. Die Piratenpartei ist von der Bildfläche verschwunden — weil es an vielem mangelt NEUE SINNLICHKEIT 61, schreibt der Herausgeber auf Seite 13: „Leichtes Lesen. Nun ist die Geheimdienstmitwirkung des Dichters Oskar Pastior, von dem eine IM-Verpflichtung und eine IM-Akte bei der rumänischen Securitate-Erkundung zum Vorschwein gekommen sit, keine Zutat für ein zartes selisches Künstlermilieu …
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Die Verpflichtung

Szene aus “Live aus der Bonbonfabrik”. Verpflichtungserklärung für ein Studium.
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Im Mai 2008 unterlag Gysi vor dem Berliner Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen die Veröffentlichung mehrerer Protokolle über Robert Havemann und den — laut diesen Berichten — zur DDR-Führung „negativ eingestellt[en]” Thomas Klingenstein, geb. Erwin. In einem der Protokolle ist die Rede von einer Autofahrt eines „IM” mit „Erwin”. Das Protokoll wird von der BStU und von Klingenstein selbst auf die Rückfahrt von einem Besuch bei Havemann am 5. Oktober 1979 bezogen. („Der IM nahm ‚Erwin’ mit in die Stadt und erfuhr zur Person folgendes …”). Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, erklärte hierzu, es gäbe in ihrem Haus keine Zweifel daran, dass der IM nach Aktenlage „nur Gregor Gysi gewesen sein” könne. Der ARD sagte sie, es gebe Erkenntnisse, dass Gysi „wissentlich und willentlich” die Stasi unterrichtet habe. Klingenstein erklärte, er sei mit niemand außer Gysi auf der Rückfahrt zusammen gewesen, der Text könne sich daher nur auf Gysi beziehen. Die erfolglose Klage richtete sich ferner gegen die Freigabe von Protokollen, ausweislich derer DDR-Staatschef Erich Honecker Gysi über dessen Vater ausrichten ließ, dieser solle im Rahmen der „juristisch konsequente[n] Verteidigung” Havemanns als dessen Rechtsanwalt „ein Vertrauensverhältnis zu Havemann herzustellen mit dem Ziel, dass dieser seine Außenpropaganda einstellt”. Dem liegt ein Tonbandbericht in Ich-Form über ein Gespräch bei, das Gysi 1979 mit Havemann führte. („Ich schlug ihm noch …
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Akte Gregor Gysi – Eine Politiker-Karriere – Teil 1/3 – Doku
Im Mai 2008 unterlag Gysi vor dem Berliner Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen die Veröffentlichung mehrerer Protokolle über Robert Havemann und den — laut diesen Berichten — zur DDR-Führung „negativ eingestellt[en]” Thomas Klingenstein, geb. Erwin. In einem der Protokolle ist die Rede von einer Autofahrt eines „IM” mit „Erwin”. Das Protokoll wird von der BStU und von Klingenstein selbst auf die Rückfahrt von einem Besuch bei Havemann am 5. Oktober 1979 bezogen. („Der IM nahm ‚Erwin’ mit in die Stadt und erfuhr zur Person folgendes …”). Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, erklärte hierzu, es gäbe in ihrem Haus keine Zweifel daran, dass der IM nach Aktenlage „nur Gregor Gysi gewesen sein” könne. Der ARD sagte sie, es gebe Erkenntnisse, dass Gysi „wissentlich und willentlich” die Stasi unterrichtet habe. Klingenstein erklärte, er sei mit niemand außer Gysi auf der Rückfahrt zusammen gewesen, der Text könne sich daher nur auf Gysi beziehen. Die erfolglose Klage richtete sich ferner gegen die Freigabe von Protokollen, ausweislich derer DDR-Staatschef Erich Honecker Gysi über dessen Vater ausrichten ließ, dieser solle im Rahmen der „juristisch konsequente[n] Verteidigung” Havemanns als dessen Rechtsanwalt „ein Vertrauensverhältnis zu Havemann herzustellen mit dem Ziel, dass dieser seine Außenpropaganda einstellt”. Dem liegt ein Tonbandbericht in Ich-Form über ein Gespräch bei, das Gysi 1979 mit Havemann führte. („Ich schlug ihm noch …
Im Mai 2008 unterlag Gysi vor dem Berliner Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen die Veröffentlichung mehrerer Protokolle über Robert Havemann und den — laut diesen Berichten — zur DDR-Führung „negativ eingestellt[en]” Thomas Klingenstein, geb. Erwin. In einem der Protokolle ist die Rede von einer Autofahrt eines „IM” mit „Erwin”. Das Protokoll wird von der BStU und von Klingenstein selbst auf die Rückfahrt von einem Besuch bei Havemann am 5. Oktober 1979 bezogen. („Der IM nahm ‚Erwin’ mit in die Stadt und erfuhr zur Person folgendes …”). Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, erklärte hierzu, es gäbe in ihrem Haus keine Zweifel daran, dass der IM nach Aktenlage „nur Gregor Gysi gewesen sein” könne. Der ARD sagte sie, es gebe Erkenntnisse, dass Gysi „wissentlich und willentlich” die Stasi unterrichtet habe. Klingenstein erklärte, er sei mit niemand außer Gysi auf der Rückfahrt zusammen gewesen, der Text könne sich daher nur auf Gysi beziehen. Die erfolglose Klage richtete sich ferner gegen die Freigabe von Protokollen, ausweislich derer DDR-Staatschef Erich Honecker Gysi über dessen Vater ausrichten ließ, dieser solle im Rahmen der „juristisch konsequente[n] Verteidigung” Havemanns als dessen Rechtsanwalt „ein Vertrauensverhältnis zu Havemann herzustellen mit dem Ziel, dass dieser seine Außenpropaganda einstellt”. Dem liegt ein Tonbandbericht in Ich-Form über ein Gespräch bei, das Gysi 1979 mit Havemann führte. („Ich schlug ihm noch …
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Notariatsakt der Wiener Opposition zur Wahlrechtsreform 04.05.2010

Strache: Unfaires SPÖ-Wahlrecht in Wien muss reformiert werden Wiener Oppositionsparteien verpflichten sich vor Notar zur Einführung eines fairen Mandatszuteilungsverfahrens Bei den Gemeinderatswahlen 2001 und 2005 hat die Wiener SPÖ anders als andere mit absoluter Mehrheit regierende Landeshauptmänner nie mehr als 50 % der Stimmen, also die absolute Mehrheit, erhalten. Nach dem derzeit geltenden Wahlrecht reichen im Roten Wien schon 45 bis 46 Prozent der Wählerstimmen um die absolute Mandatsmehrheit im Gemeinderat zu erreichen. So reichte im Jahr 2001 ein Stimmenanteil von 46,9 Prozent für 52 von 100 Mandaten. Durch diese Selbstverpflichtungen in Anwesenheit eines Notars wollen die drei Oppositionsparteien nun unabhängig von einer etwaigen Regierungskoalition mit der SPÖ das Wiener Wahlrecht fairer und transparenter gestalten. Vorbild für das neue Mandatszuteilungsverfahren ist die Nationalratswahlordnung. Die notariell beglaubigte Verpflichtungserklärung der FPÖ-Wien im Wortlaut: Die FPÖ Wien strebt eine Reform der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 dahingehend an, dass ein faires Mandatszuteilungsverfahren implementiert werden soll, welches dem Prinzip “Jede Stimme ist gleich viel wert” möglichst nahe kommt und gewährleisten soll, dass die Anzahl der Mandate einer Fraktion im Wiener Gemeinderat möglichst genau ihrem prozentuellen Stimmenergebnis entspricht. Die durch die aktuelle Rechtslage manifestierte Bevorzugung der stimmenstärksten wahlwerbenden Partei bei der …
Strache will Vermittlerrolle in Syrien wahrnehmen Regierung und Opposition sollen wieder auf Dialog setzen, damit Blutbad beendet wird Auf Einladung von FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und organisiert vom FPÖ-Bildungsinstitut kam es in Wien zu einem intensiven Gedankenaustausch mit hochangesehenen syrischen Aktivisten, welche auf einen Dialog der syrischen Regierung mit der Opposition hoffen. Im Zuge der Konferenz konnte sich Strache anhand von Videoaufnahmen, die unter Einsatz des Lebens diverser Aktivisten aufgenommen wurden, ein Bild von Syriens bürgerkriegsähnlichen Zuständen machen. Friedliche Demonstranten wurden ohne Vorwarnung der Regierungstruppen einfach erschossen. Die Aktivisten schätzen die Zahl der Toten auf über eintausend. Zahlreiche Städte sind von den Truppen umzingelt, Verletzte, die ein Krankenhaus aufsuchen wollten, würden verhaftet, der Einsatz von Krankenwägen sei von den Regierungstruppen untersagt. Im Zuge der mehrtätigen Massaker soll sogar gezielt auf Kinder geschossen worden sein. “Scharfschützen der Regierung trugen zivile Kleidung, damit die Regierung die Verantwortung von sich abwälzen konnte. Zahlreiche Gegenden waren sieben Tage ohne Strom und anderer Versorgung, die Stadt Daraa sogar 14 Tage. Radikale islamische Gelehrte haben sogar manche Ethnien in Syrien für vogelfrei erklärt”, teilte ein Syrer mit. Die Soldaten sollen sogar Streumunition eingesetzt und Leichen in Massengräbern verscharrt haben, worunter die Angehörigen …
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Vertrauensschutz im Privatrechtsverkehr mit Gemeinden. Insbesondere zum Vertrauensschutz bei Nichtbeachtung der gemeinderechtlichen Sondervorschriften … (Schriften zum Öffentlichen Recht; SÖR 438) Rezessionen
Vertrauensschutz im Privatrechtsverkehr mit Gemeinden. Insbesondere zum Vertrauensschutz bei Nichtbeachtung der gemeinderechtlichen Sondervorschriften … (Schriften zum Öffentlichen Recht; SÖR 438)
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